Österreich: Außenministerin im Vatikan und Italien

Gemeinsames Thema beider Begegnungen dürfte Migration sein; daneben könnte auch die Staffelübergabe an der Spitze der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) angesprochen werden. Österreich die OSZE-Präsidentschaft mit Jahreswechsel an Italien.

Erzbischof Gallagher hatte die Staaten beim OSZE-Ministertreffen im Dezember in Wien zu Vertrauen und Zusammenarbeit aufgerufen. Die OSZE könne und müsse eine entscheidende Rolle für Sicherheit und Stabilität in Europa und darüber hinaus spielen. Damals sagte er auch, der Heilige Stuhl sei „besorgt über das, was er als Verhärtung der Herzen gegenüber ,dem Fremden´ wahrnimmt, namentlich gegenüber Migranten und Flüchtlingen, aber auch gegenüber jenen, die aufgrund von Rasse, Geschlecht, Sprache oder Religion Opfer ungerechter Diskriminierung werden“.

Kneissl war als Mitglied neuen ÖVP-FPÖ-Bundesregierung Mitte Dezember auf einem FPÖ-Ticket ins Außenministerium eingezogen. Im April 2017 hatte die Nahost-Expertin mit einem kritischen Kommentar zu Papst Franziskus' umstrittener Aussage, viele Flüchtlingscamps seien wie „Konzentrationslager, durch die Menge der Menschen, die sie dort drinnen lassen“, Aufmerksamkeit erregt. In einem Gastkommentar für die „Presse“ schrieb Kneissl, der Papst solle „kurz innehalten, eine Dokumentation zum Holocaust studieren und begreifen, dass in Griechenland die Flüchtlinge nicht gefoltert, zum Frondienst gezwungen und in Gaskammern vernichtet werden“. In dem Kommentar hieß es außerdem, Franziskus sei „zwar für einige der kirchliche Superstar, aber seine Predigten lassen immer wieder auf Ignoranz und eine gefährliche Naivität schließen“.

Am Dienstag sagte sie dazu vor Journalisten, die Kritik sei im Kontext zu sehen und auf den KZ-Vergleich bezogen gewesen: „Flüchtlingslager mit Auschwitz gleichzusetzen ist eine historische Analogie, die ich als politische Kommentatorin, als welche ich diesen Artikel geschrieben habe, nicht gelten lassen kann.“

Generell betonte Kneissl, es handle sich bei ihrer Reise um den üblichen Antrittsbesuch. Gemäß der Tradition, Nachbarländer als erstes zu besuchen, habe sie nach der Slowakei nun Italien gewählt.

(kap – mg)