EU: Bischöfe fordern Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit

Die Bischofskommission der Europäischen Gemeinschaft (COMECE) hat sich vom 1. bis 3. Oktober zu ihrer jährlichen Herbstvollversammlung in Brüssel getroffen. In ihrer Abschlusserklärung vom Montag fordern die Bischöfe aus den Ländern der Europäischen Union unter anderem die Ernennung eines Sonderbeauftragten für Religions- und Glaubensfreiheit außerhalb der EU, einen intensiveren Austausch zwischen der Europäischen Union und religiösen Vertretern sowie mehr Verantwortung gegenüber Migranten und Flüchtlingen. Außerdem rufen sie aufgrund von Diskriminierung und Intoleranz gegenüber Gläubigen erneut nach der Ernennung eines EU-Koordinators zur Bekämpfung von antichristlichem Hass in der Union.

Schutz religiöser Minderheiten

Angesichts der „zunehmenden religiösen Diskriminierung und Verfolgung von Einzelpersonen, religiösen Minderheiten und Glaubensgemeinschaften – überwiegend Christen – in vielen Ländern der Welt“ sei die Stelle des Sonderbeauftragten für Religions- und Glaubensfreiheit unerlässlich. Die Bischöfe fordern die Europäische Kommission eidringlich dazu auf, die seit der 2023 vakante Stelle schnell neu zu besetzen. Die unbesetzte Position sende ein „beunruhigendes Signal" an verfolgte Religionsgemeinschaften weltweit, so die Bischöfe.

„Die bestehenden Mechanismen sind an sich sehr wertvoll, aber es fehlt ihnen an gezielter Autorität und Sichtbarkeit, um dieser Krise mit der notwendigen Entschlossenheit und Konsequenz zu begegnen. Die Schwere der Lage erfordert eine robustere, engagiertere und institutionalisierte Reaktion“, heißt es in der Erklärung. Die neue Position müsse nicht nur „ohne weitere Verzögerung“ wiederbesetzt, sondern auch mit den nötigen finanziellen und personellen Mitteln sowie mit einem „starken Mandat“ ausgestattet werden.

Zusammenarbeit stärken

In einem Gespräch mit der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Antonella Sberna, und dem EU-Kommissar für Inneres und Migration, Magnus Brunner, sprachen sich die EU-Bischöfe dafür aus, „dass hochrangige Treffen zwischen EU- und Religionsvertretern dialogischer gestaltet werden sollten“. Beide EU-Vertreter hoben die besondere Bedeutung und den Beitrag der Kirche in Krisenzeiten hervor. EU-Vizepräsidentin Sberna betonte: „Die Europäische Union muss angesichts der heutigen Herausforderungen ihre Identität und ihr Selbstbewusstsein – einschließlich ihrer geistigen und religiösen Wurzeln – wiederentdecken“.

(pm – lyk)