Israel: Kirchen sehen sich Steuer-Schikane ausgesetzt

In einem am Samstag verbreiteten Schreiben riefen Kirchenführer aller Konfessionen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf, juristische Verfahren auszusetzen und das Thema der Besteuerung in den zuständigen Gremien zu verhandeln. Auf dem Spiel stünden die Rechte nicht nur der Armenier, sondern auch „aller anderen christlichen Gemeinden im Heiligen Land".

In den vergangenen Wochen war ein Streit um eine traditionelle Abgabenbefreiung für Einrichtungen, die religiösen Zwecken dienen, wieder aufgelebt. Ins Visier geriet neben den Armeniern auch das Griechisch-Orthodoxe Patriarchat, das zu den größten Immobilienbesitzern in Israel gehört. Zeitweilig sperrten die Behörden Kirchenkonten.

Krankender Pilgertourismus

In der jetzigen Solidaritätserklärung nannten die Kirchenführer die vom Armenischen Patriarchat nachgeforderte Summe der Jerusalemer Kommunalsteuer, der sogenannten Arnona, „ungeprüft und maßlos übertrieben". Die Maßnahmen seitens der Stadtverwaltung seien „rechtlich zweifelhaft und moralisch inakzeptabel".

Der Steuerstreit betrifft unter anderem Einrichtungen für das christliche Pilgerwesen. Diese sichern in Israel hauptsächlich christlichen und nichtchristlichen Palästinensern ein Einkommen. In der Pandemie und seit Beginn des Gazakrieges verzeichnete diese Branche einen drastischen Rückgang. Für die israelische Tourismuswirtschaft ist das christliche Pilgerwesen von nachrangiger Bedeutung.

(kap – gs)