D/EU: Weniger Schutz für Wehrpflichtige aus der Ukraine und Russland

Michael C. Hermann, Rom

Nach den neuen Regelungen sollen sie den vorübergehenden Schutz grundsätzlich nur noch erhalten, wenn sie nachweisen können, dass sie in der Ukraine keinen Wehrdienst leisten müssen. Die Änderungen entsprechen einem Wunsch der ukrainischen Regierung. Die EU-Mitgliedstaaten sind nun aufgefordert, die neuen Vorgaben in ihren nationalen Verfahren umzusetzen. Aktuell können in der Ukraine grundsätzlich Männer zwischen 25 und 60 Jahren zum Wehrdienst einberufen werden.

Schwieriger wird die Situation auch für junge Russen, die seit Beginn des Krieges vor einer Einberufung nach Deutschland geflohen sind. Anders als ukrainische Kriegsflüchtlinge erhalten sie keinen vorübergehenden Schutz, sondern müssen ein reguläres Asylverfahren durchlaufen. Die Angst vor einer Einberufung zum Militär reicht in der Regel nicht aus, um einen Schutzstatus in Deutschland zu erhalten. Die meisten Verwaltungsgerichte bestätigten diese Auffassung. Ein Anspruch auf Schutz in Deutschland könne nur in Einzelfällen in Betracht kommen, insbesondere wenn Betroffenen wegen Wehrdienstverweigerung oder Desertion politische Verfolgung droht.

Kirchenasyl 

Die Aussichten, in Deutschland als Asylberechtigte anerkannt zu werden, sind also für junge Russen ziemlich gering. Nur 400 von ihnen haben in Deutschland einen Schutzstatus erhalten, fast 4.000 Anträge wurden abgelehnt. Mehrere Hundert junge Russen wurden in die Russische Föderation ausgewiesen. In anderen europäischen Ländern ist die Situation nicht viel anders. Die Betroffenen beklagen, in Russland erwarte sie die sofortige Einberufung zum Militär und damit der Kriegseinsatz.

Akteure aus der christlichen Friedensbewegung forderten in der Vergangenheit immer wieder, sowohl ukrainischen als auch russischen Männern, die vor dem Kriegseinsatz fliehen, Schutz zu gewähren. Aktuell befinden sich auch junge Russen im Kirchenasyl, um die Abschiebung zu verhindern. Die genaue Zahl ist nicht bekannt.

(vatican news - mh)