Westjordanland: Angriffe von Siedlern - Abbas fordert Schutz

Vatican News

Am Sonntag hatte Abbas in einem Schreiben einen dringenden Appell an die führenden Politiker der internationalen Gemeinschaft gerichtet, einzugreifen, um die Eskalation durch die israelischen Streitkräfte und Siedler im Westjordanland zu stoppen. Die Gewalttaten von Siedlern und Militärangehörigen seien keine Einzelfälle mehr, sondern Teil einer systematischen Politik, die darauf abziele, die Siedlungen auszuweiten, die Gewalt gegen die Palästinenser zu verschärfen und die Palästinensische Autonomiebehörde zu schwächen, erklärte Abbas. Er forderte daher nachdrücklich die Umsetzung der Resolutionen des UN-Sicherheitsrats – insbesondere der Resolution 2334, die die israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten als illegal einstuft – und drängte auf einen stärkeren internationalen Schutz der palästinensischen Bevölkerung.

Ernsthafte Bedrohung für die Sicherheit

Vor diesem Hintergrund stelle die zunehmende extremistische Gewalt israelischer Siedler in Verbindung mit der Schwächung der Palästinensischen Autonomiebehörde eine ernsthafte Bedrohung für die Sicherheit dar und erhöhe das Risiko einer weiteren Eskalation im Westjordanland. Dies bekräftigen 600 ehemalige hochrangige Vertreter der israelischen Streitkräfte, des Mossad, des Shin Bet, der Polizei und des diplomatischen Dienstes in einem Brief an US-Präsident Donald Trump im Vorfeld seines Treffens mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Die Gruppe „Commanders for Israel’s Security“ fordert Trump auf, das Thema bei dem Treffen anzusprechen und Maßnahmen zur Eindämmung der Eskalation im Westjordanland zu erörtern.

Angespannte Lage vor Ort

In der Nacht zum Sonntag hatten israelische Siedler zwei Moscheen in verschiedenen Orten im Westjordanland, im Staat Palästina, in Brand gesetzt. Die Lage vor Ort bleibe nach den gewalttätigen Angriffen der vergangenen Tage weiterhin sehr angespannt, berichtete Abdel Azim Wadi, Bürgermeister von Qusra südlich von Nablus. Dort hätten Siedler eine im Bau befindliche Moschee im südlichen Teil der Stadt in Brand gesetzt. Laut der „Times of Israel“ seien israelische Sicherheitskräfte anschließend am Tatort eingetroffen und hätten das Gebiet durchsucht, ohne jedoch die Verantwortlichen für die Brandstiftung und die mit dem Wort „Rache“ versehenen Schmierereien ausfindig machen zu können. Der Hinweis bezieht sich auf zwei israelische Soldaten, die am Freitag bei einer Schießerei ums Leben kamen. Dabei starben unter bislang ungeklärten Umständen auch vier Palästinenser in der Nähe des Dorfes Tell im Raum Nablus – ein weiterer Hinweis auf das Ausmaß der Gewalt im Westjordanland.

Verhaftungswelle

Bei einem weiteren Vorfall setzten israelische Siedler in der Nacht zum Samstag eine Moschee im Dorf Kour nahe Tulkarem in Brand und beschmierten die Wände mit rassistischen Parolen, wie das palästinensische Ministerium für Kulturgüter und religiöse Angelegenheiten mitteilte. Die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa berichtete unterdessen, dass die israelischen Streitkräfte (IDF) infolge der jüngsten Eskalation eine Verhaftungswelle im Westjordanland eingeleitet hätten. Demnach wurden 30 Personen im Dorf Tal, 14 in Ramallah, fünf in Jenin, acht in Hebron, drei in Bethlehem und sechs in Tulkarem festgenommen. Laut Wafa führten die IDF zudem am Montag einen Einsatz in der Stadt und im Gouvernement Jenin durch.